Volksabstimmung gescheitert
PANKOW Volksabstimmung Das Änderungsgesetz zum Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetz wurde nicht angenommen. So lautet das knappe Fazit der Volksabstimmung vom 26. März 2023 in Berlin. Danach wurde bekanntlich die erforderliche Stimme…
PANKOW Volksabstimmung (27.03.2023) Das Änderungsgesetz zum Berliner Klimaschutz- und Energiewendegesetz wurde nicht angenommen. So lautet das knappe Fazit der Volksabstimmung vom 26. März 2023 in Berlin. Danach wurde bekanntlich die erforderliche Stimmenzahl von 25 % aller Abstimmungsberechtigten, das sogenannte Quorum, nicht erreicht, obwohl sich eine knappe Mehrheit (50,9 %) für die Änderung berlinweit ausgesprochen hatte. Für die Annahme des Beschlussentwurfs hätte die Mehrheit der Teilnehmenden und zugleich mindestens 25 % der Abstimmungsberechtigten (607.518) zustimmen müssen.
In Pankow waren 280.437 Personen in 272 Abstimmungsbezirken zur Abgabe ihrer Entscheidung berechtigt. Dieses Recht haben 113.559 Abstimmungsberechtigte wahrgenommen. Damit lag die Beteiligung in Pankow bei 40,5 % und damit höher als in Berlin mit 35,8 %. Von den abgegebenen Pankower Stimmen waren 113.150 oder 99,6 % gültig, die Zahl der ungültigen Stimmen war mit 409 oder 0,4 % dagegen verschwindend gering. Von den abgegebenen Stimmen waren 65.447 (=57,6 %) für, 47.703 (oder 42,0 %) gegen die Annahme des Änderungsgesetzes. Hätte es ein Quorum auch auf Bezirksebene gegeben, so wäre auch dies in Pankow nicht erreicht worden. UL