PANKOW Schulbau (28.06.2024) Im Bezirk Pankow hat es seit Beginn der Schulbauoffensive im Jahr 2016 Anträge auf Abriss von insgesamt drei Schulgebäude gegeben, die alle positiv beschieden wurden. An allen drei Schulstandorten wurden nach dem Abriss wieder Neubauten errichtet. Das geht aus der Antwort von Staatssekretär Dr. Torsten Kühne von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie vom 19. Juni 2024 auf eine Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Louis Krüger und Julian Schwarze (Bündnis 90/Die Grünen) hervor.

„Wie oft wurden in den oben beschriebenen Fällen die Umweltschutzanforderungen bei der Beschaffung von Liefer-, Bau- und Dienstleistungen angewendet (Verwaltungsvorschrift Beschaffung und Umwelt – VwVBU) und wie sah die entsprechende Bilanz aus (bitte Quelle angeben, wo dies transparent abrufbar ist)?“ wollten die Abgeordneten weiter wissen. Doch da der Abriss vor dem 1. Dezember 2021 erfolgte, an dem die Vorschrift in Kraft getreten war, erfolgte in Pankow auch keine Anwendung der VwVBU. Entsprechend wurden auch keine Maßnahmen ergriffen, um klimaschädliche CO₂-Emissionen bis 2030 um mindestens 70 Prozent und bis 2040 um mindestens 90 Prozent gegenüber dem Vergleichsjahr 1990 zu senken. Ebenso wenig wurde die Verordnung über die Berechnung von Klimaschadenskosten angewendet und mit dem Termin des Abrisses begründet. Mangels Statistik gibt es in Pankow auch keine Angaben zur abgerissenen Bruttogeschossfläche und zu den durch den Abriss entstandenen CO₂-Äquivalenten.

In den nächsten Jahren plant der Bezirk den weiteren Abriss von vier Schulgebäuden, einer davon mit erteiltem Abrissbescheid. Bei dreien ist der Abriss geplant, es liegt aber noch kein Bescheid vor. Im Gegenzug werden in Pankow zehn Schulneubauten errichtet, die derzeit im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive geplant sind und durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen und die damit beauftragte HOWOGE umgesetzt werden sollen. Diese Zahl beruht auf dem aktuellen Investitionsprogramm 2023 bis 2027 sowie dem Doppelhaushalt 2024/2025 (Anm. der Red.: sofern es vorher keine Haushaltssperren o. ä. gibt.) UL mit LPD